Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gigabit-Ausbau in "grauen" und ggf. "weißen" NGA-Flecken der Breitbandversorgung;
Auswahlverfahren zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines gigabitfähigen Breitbandnetzes

Bürgerbegehren für den Erhalt von Hallenbad, Dreifachsporthalle und Mensa

Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens

Entscheidung über die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren verlangten Maßnahme

Entscheidung über die Durchführung eines Ratsbegehrens

Festlegung des Abstimmungstags für die Durchführung des Bürgerentscheids

Entscheidung über Durchführung des Bürgerentscheids als Briefwahl

Bestellung einer/eines stellvertretenden Abstimmungsleiterin/ Abstimmungsleiters für den Bürgerentscheid

2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 1/Edenhausen "Hohle Gasse" für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 33/2, 33/3 und 318/2 und den Teilflächen der Grundstücke Fl.Nr. 33/1 und 35/1, jeweils Gemarkung Edenhausen
- Änderungs- und Erweiterungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Billigung des Planentwurfes
- Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Bebauungsplan Nr. 73/Krumbach "Spitalhöfe" für den Bereich östlich des Spitalweges zwischen der Mindelheimer Straße im Osten und dem Krumbach im Westen;
- Abwägung der vorgebrachten Anregungen aus den Beteiligungsverfahren nach § 4a Abs. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan nach § 10 BauGB

Kindertagesstätten; Bedarfsplanung nach Art. 7 BayKiBiG;
Bedarfsfeststellung und Bedarfsanerkennung von Betreuungsplätzen

Antrag der CSU/JU Stadtratsfraktionsgemeinschaft vom 10.03.2021 zur Fortsetzung des Dialogverfahrens zur Erstellung eines integrierten Verkehrskonzeptes und eines Radverkehrskonzeptes

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.03.2021 zur Rückkehr zur Erstellung von Verlaufsprotokollen über Stadtratssitzungen und Sitzungen der Ausschüsse

Genehmigung der Niederschrift vom 22.03.2021

Bekanntgaben und Anfragen

Anfrage von Stadträtin Bader

Anfrage von Stadträtin Bader

Anfrage von Stadtrat Tschochohei

Anfrage von Stadtrat Tschochohei

Bekanntmachung von Stadtrat Behrends D.